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AGB
Diese Allgemeinen Geschaeftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen InstantNode und den Kundinnen und Kunden fuer Hosting-, Server-, Infrastruktur-, Software- und damit verbundene digitale Leistungen. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese AGB gelten fuer alle Prepaid-Buchungen, Guthabenaufladungen und Leistungsbestellungen ueber die Website, das Kundenkonto oder sonst im Fernabsatz mit InstantNode. InstantNode bietet keine Abo-Pflicht und keine Mindestlaufzeitvertraege allein durch die Registrierung eines Kundenkontos an; massgeblich sind die jeweils einzeln gebuchten und aus Guthaben finanzierten Leistungen. Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen sind natuerliche Personen, die ein Rechtsgeschaeft zu Zwecken abschliessen, die ueberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbststaendigen beruflichen Taetigkeit zugerechnet werden koennen. Unternehmer sind natuerliche oder juristische Personen oder rechtsfaehige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausuebung ihrer gewerblichen oder selbststaendigen beruflichen Taetigkeit handeln.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen auf der Website stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Mit jeder Balance-Aufladung oder Leistungsbuchung gibt der Kunde ein Angebot fuer eine einzelne Prepaid-Buchung ab. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn InstantNode die Bestellung ausdruecklich bestaetigt, den Account freischaltet, die Leistung bereitstellt oder mit der Leistungsausfuehrung beginnt. InstantNode kann Bestellungen ablehnen, wenn berechtigte Gruende vorliegen, insbesondere bei unzutreffenden Kundendaten, Missbrauchsverdacht oder technischer Nichtverfuegbarkeit.
3. Leistungen
Art und Umfang der geschuldeten Leistung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung im Bestellprozess, den vereinbarten Spezifikationen sowie individuellen Zusatzvereinbarungen. Das Panel arbeitet als Prepaid-System: Externe Zahlungen dienen der Aufladung des Panel-Guthabens; gebuchte Leistungen werden anschliessend nach dem jeweils ausgewiesenen Tarif aus dem vorhandenen Guthaben belastet. Sofern nicht ausdruecklich schriftlich zugesagt, schuldet InstantNode keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, keine jederzeit stoerungsfreie Verfuegbarkeit und keine Eignung fuer einen vom Kunden vorausgesetzten Sonderzweck.
Wartungen, Sicherheitsupdates, technische Anpassungen und zumutbare Leistungsaenderungen bleiben vorbehalten, soweit der Vertragszweck hierdurch nicht unangemessen beeintraechtigt wird und zwingendes Verbraucherrecht unberuehrt bleibt.
4. Kundenkonto und Mitwirkungspflichten
Der Kunde ist verpflichtet, im Bestellprozess vollstaendige und richtige Angaben zu machen und diese bei Aenderungen unverzueglich zu aktualisieren. Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schuetzen. Der Kunde haftet fuer alle ueber sein Konto veranlassten Handlungen, soweit er die missbraeuchliche Nutzung zu vertreten hat.
Der Kunde ist ausserdem verpflichtet, seine Systeme und Inhalte so zu nutzen, dass keine Rechte Dritter, keine gesetzlichen Verbote und keine Sicherheitsinteressen von InstantNode oder Dritten verletzt werden. Unzulaessig sind insbesondere rechtswidrige Inhalte, Angriffe auf Systeme, Spam, Malware, Umgehung technischer Schutzmassnahmen und eine Nutzung entgegen vereinbarter Ressourcen- oder Lizenzgrenzen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich Preise gegenueber Verbrauchern inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer und gegenueber Unternehmern zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. InstantNode bietet Leistungen grundsaetzlich als Prepaid-Leistungen an; eine Bereitstellung erfolgt daher regelmaessig erst nach erfolgreicher Guthabenaufladung oder bei ausreichender Guthabendeckung. Einzelheiten zu Faelligkeit, akzeptierten Zahlungsmitteln, Belastung des Panel-Guthabens, Sperrung bei fehlender Deckung sowie Rueckerstattungen ergeben sich aus den gesonderten Zahlungsbedingungen, die Bestandteil dieser AGB sind.
6. Laufzeit, Verlaengerung und Kuendigung
Die Leistung gilt jeweils fuer den gebuchten oder aus dem Panel-Guthaben finanzierten Nutzungszeitraum. Bei laufenden Leistungen kann eine Fortfuehrung oder Verlaengerung aus vorhandenem Guthaben erfolgen, wenn fuer das jeweilige Produkt eine Auto-Renew-Funktion aktiviert ist. Ist keine Verlaengerung aktiviert oder steht bei Faelligkeit kein ausreichendes Guthaben zur Verfuegung, kann die Leistung nach Ablauf des bezahlten Zeitraums oder einer technisch vorgesehenen Nachfrist eingeschraenkt, gesperrt oder beendet werden.
Das Recht zur ausserordentlichen Kuendigung aus wichtigem Grund bleibt fuer beide Parteien unberuehrt. Ein wichtiger Grund liegt fuer InstantNode insbesondere vor, wenn der Kunde gegen diese AGB verstoesst oder durch seine Nutzung die Sicherheit, Integritaet oder Verfuegbarkeit der Systeme gefaehrdet.
7. Sperrung und Leistungseinschraenkung
InstantNode darf Leistungen voruebergehend sperren oder einschraenken, wenn dies zur Gefahrenabwehr, zur Beseitigung technischer Stoerungen, zur Einhaltung gesetzlicher Pflichten oder wegen eines erheblichen Vertragsverstosses erforderlich ist. Soweit zumutbar, wird der Kunde vorab informiert. Bei Gefahr im Verzug ist eine sofortige Sperrung zulaessig.
8. Gewaehrleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Mangelrechte. Fuer Schadensersatz haftet InstantNode unbeschraenkt bei Vorsatz, grober Fahrlaessigkeit, bei Verletzung von Leben, Koerper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in Faellen, in denen eine Garantie uebernommen wurde.
Bei leicht fahrlaessiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfuellung die ordnungsgemaesse Durchfuehrung des Vertrags ueberhaupt erst ermoeglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmaessig vertrauen darf. Im Uebrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlaessigkeit ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Rechte von Verbrauchern und die Vorschriften fuer digitale Produkte bleiben unberuehrt.
9. Freistellung
Der Kunde stellt InstantNode von Anspruechen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung der Leistungen durch den Kunden beruhen, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Dies umfasst auch die erforderlichen Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Der Kunde wird ueber geltend gemachte Ansprueche unverzueglich informiert, soweit dies rechtlich zulaessig und tatsaechlich moeglich ist.
10. Datenschutz und Datensicherung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der gesonderten Datenschutzerklaerung. Soweit nicht ausdruecklich etwas anderes vereinbart ist, bleibt der Kunde fuer die regelmaessige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. InstantNode empfiehlt die Einrichtung eigener, pruefbarer Backups.
11. Widerrufsrecht fuer Verbraucher
Soweit Verbrauchern gesetzlich ein Widerrufsrecht zusteht, gelten ausschliesslich die zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Einzelheiten hierzu koennen gesondert bereitgestellt werden. Fuer bereits genutzte Leistungen, digitale Inhalte oder bereits verbrauchtes Guthaben gelten die gesetzlichen Einschraenkungen und Voraussetzungen, insbesondere bei ausdruecklichem Beginn der Leistungsausfuehrung vor Ablauf der Widerrufsfrist.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenueber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates des gewoehnlichen Aufenthalts des Verbrauchers entzogen wird. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des oeffentlichen Rechts oder oeffentlich-rechtliches Sondervermoegen, ist ausschliesslicher Gerichtsstand fuer alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhaeltnis der Sitz von InstantNode. Zwingende gesetzliche Gerichtsstaende bleiben unberuehrt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der uebrigen Bestimmungen unberuehrt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.